Stand der Welt
Staaten sind nach wie vor die wichtigsten Akteure, die Kriege führen. Sie verfügen über Streitkräfte und Waffen und haben die Mittel, um die Herstellung von Rüstungsgütern zu überwachen. Kriege und Kriegsmittel werden überwiegend von Männern geführt und eingesetzt – mit Ausnahme von Kriegsdienstverweigerern aus Gewissensgründen, vergleichbaren «Refuseniks» sowie Personen, die nicht zum Militärdienst eingezogen werden. Nach den jüngsten archäologischen Erkenntnissen ist Krieg ein vergleichsweise junges Phänomen der Menschheitsgeschichte, das erst vor 15’000 bis 7’000 Jahren entstand. Seit 1945 sind Angriffskriege nach der Charta der Vereinten Nationen grundsätzlich völkerrechtswidrig. Die Charta verpflichtet alle Staaten zur friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten und verbietet sowohl die Anwendung als auch die Androhung von Gewalt. Ausnahmen bestehen lediglich für das – nur unzureichend definierte – Recht auf Selbstverteidigung sowie für die Anwendung von Gewalt zur Wiederherstellung oder Wahrung des Friedens.
Die Streitkräfte der Staaten lassen sich – gemessen entweder an der Zahl ihrer Angehörigen oder am Verteidigungshaushalt – grob in drei etwa gleich große Kategorien einteilen: 1) Staaten ohne Armee oder mit Kleinststreitkräften (weniger als 10’000 Angehörige der Streitkräfte); 2) Staaten mit mittelgrossen Streitkräften (weniger als 200’000 Angehörige); 3) Staaten mit grossen Streitkräften, wobei die zehn grössten jeweils mehr als eine Million Angehörige umfassen.
Warum ist Nicht-Militarisierung wichtig?
Die Existenz von Staaten ohne Streitkräfte sowie anderer friedensorientierter Staaten wie Costa Rica beweist, dass Krieg kein unvermeidlicher Bestandteil der gesellschaftlichen und politischen Struktur des Nationalstaates ist. Es gibt Alternativen zu den Möglichkeiten und Mitteln des Krieges. Dadurch eröffnen sich Wege, den Pfad des Friedens zu beschreiten, die Geissel des Krieges hinter sich zu lassen und aus diesen Beispielen bessere Alternativen zu Abschreckung und Gewaltanwendung zu entwickeln.
Nachdem APRED zunächst eine Bestandsaufnahme potenzieller Staaten ohne Armee vorgenommen, objektive Kriterien zu ihrer Identifizierung entwickelt und ihre rechtlichen Grundlagen der Nicht-Militarisierung sowie ihre Sicherheitsstrukturen beschrieben hat, widmet sich die Organisation heute der Ausarbeitung umfassender Friedenspolitiken. Solche Friedenspolitiken werden inzwischen von der Friedenskonsolidierungskommission der Vereinten Nationen angewandt. Darüber hinaus werden alle Staaten durch den UN-Zukunftspakt (Pact for the Future) von 2025 ermutigt, entsprechende Friedenspolitiken einzuführen oder weiterzuentwickeln. Im Rahmen der Allgemeinen Regelmässigen Überprüfung (Universal Periodic Review) der Menschenrechtslage aller Staaten setzt sich APRED dafür ein, dass Länder mit kleinen Streitkräften diese schrittweise in Polizei- und Zivilschutzkräfte umwandeln. Solche Schutz- und Katastrophenschutzkräfte werden angesichts der zunehmenden Herausforderungen des Klimawandels künftig immer wichtiger sein. Mauritius hat seine gesamten Sicherheitskräfte seit jeher innerhalb der Polizei organisiert, und Vanuatu hat seine Sicherheitskräfte wieder in die Polizei eingegliedert. Nicht-Militarisierung sollte zudem aus Geschlechterperspektive betrachtet werden, da Forschungsergebnisse darauf hindeuten, dass Frauen in Staaten ohne Armee ein höheres Mass an Sicherheit erfahren.
Die Forschung zur Nicht-Militarisierung zeigt zudem, dass nahezu alle Staaten ohne Armee in internationalen Demokratie-Indizes sehr gut platziert sind.